Baurecht

Rubrik »Baurecht« der BFZ Baufachzeitung

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Neues Bauvertragsrecht

Das neue Bauvertragsrecht des BGB – eine der größten Reformen im Baurecht – ist seit 1. Januar 2018 in Kraft. Der Gesetzgeber will damit den Verbraucherschutz stärken, beispielweise durch ein neues Widerrufsrecht bei privaten Bauvorhaben. Eine neue Service-Seite zeigt, worauf Handwerker achten sollten.

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VPB rät: Auch Bewehrung kontrollieren lassen!

Häuser bestehen in ihren tragenden Strukturen vorwiegend aus Steinen, Beton und Holz. Nur wenn die Baustoffe richtig und nach den Planvorgaben verarbeitet werden, ergibt sich daraus ein langfristig standfestes, sicheres Gebäude. Besonders problematisch ist nach Erfahrung des Verbands Privater Bauherren (VPB) der Baustoff Beton, denn er muss, um als Fundament, Wand, Stütze oder Decke Lasten und Kräfte ableiten zu können, mit Stahl bewehrt werden.

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Ab 2018 haben Bauherren das Recht auf eine konkrete Baubeschreibung

Das neue Bauvertragsrecht tritt am 1. Januar 2018 in Kraft und gilt für alle Verträge, die ab diesem Tag geschlossen werden. Das Bauvertragsrecht ist Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Das BGB behandelte einen Bauvertrag bislang als normalen Werkvertrag. Weil privates Bauen aber erheblich komplexer ist, als beispielsweise eine Schuhreparatur, hat der Gesetzgeber das Werkvertragsrecht neu strukturiert.

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Bauherren sollten Widerrufsrecht nur im Notfall wahrnehmen

Das neue Bauvertragsrecht tritt am 1. Januar 2018 in Kraft und gilt für alle Verbraucherbauverträge, die ab diesem Tag geschlossen werden. Das Bauvertragsrecht ist Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Das BGB behandelte einen Bauvertrag bislang als normalen Werkvertrag. Weil privates Bauen aber erheblich komplexer ist, als beispielsweise eine Schuhreparatur, hat der Gesetzgeber das Werkvertragsrecht neu strukturiert und in den Paragrafen 650a bis 650v „Bauvertrag“, „Verbraucherbauvertrag“, „Bauträgervertrag“ und „Architektenvertrag“ erstmals geregelt. Der Verband Privater Bauherren (VPB) informiert in dieser Serie über die Reform und ihre Vor- und Nachteile für private Bauherren.

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Nachbarschaftsrecht

Wuchernde Hecken, Lärmbelästigung, Grundstücksgrenzen – Zwischen Nachbarn kann es schnell zu Unstimmigkeiten kommen. Die wichtigsten Regeln des nachbarschaftlichen Zusammenlebens sind im sogenannten „Nachbarrecht“ geregelt. Da die rechtlichen Regelungen etwas unübersichtlich sind, sind hier die häufigsten Streitpunkte mit Vermeidungstipps zusammengefasst.

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Bauvertragsrecht final beschlossen

Im Anschluss an den Bundestag hat auch der Bundesrat abschließend über das geplante neue Bauvertragsrecht beraten. Entsprechend des Abstimmungsergebnisses tritt das Gesetz zum 1. Januar 2018 in Kraft. Verbraucherschutzorganisationen wie der Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) begrüßen die größte BGB-Reform der letzten 15 Jahre.

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Hohes Risiko bei Baurechtsstreitigkeiten für private Bauherren

Durchschnittlich 26.000 Euro beträgt der Streitwert bei Baurechtstreitigkeiten privater Bauherren mit Bauträgern, Generalunternehmern und Baufirmen. Das ist ein Ergebnis der gemeinsamen Untersuchung baurechtlicher Mandate von Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) und dem Institut für Bauforschung e.V. Hannover (IfB). Bei rechtlichen Auseinandersetzungen können sich für private Bauherren erhebliche Kosten ergeben.

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Baurecht: Nur bezahlen, was wirklich gebaut ist

Bauträgerverträge haben Vor- und Nachteile. Der Aussicht auf ein „Rund-um-sorglos-Paket“ für das Eigenheim stehen fehlende Mitspracherechte und finanzielle Risiken gegenüber. Dass diese überwiegen können, zeigt ein aktuelles Beispiel. Kürzlich ließ sich ein Bauträger von seinem Auftraggeber einen noch nicht erreichten Bautenstand bestätigen und rang ihm eine entsprechende Zahlungsanweisung ab. Es handele sich doch nur um eine Formalie.

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Neues Baurecht könnte Mensch und Umwelt gefährden

Das Umweltbundesamt (UBA) warnt vor möglichen Risiken für Mensch und Umwelt beim Bauen, Sanieren und Nutzen von Gebäuden. Hintergrund ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 16. Oktober 2014, nach dem es nicht mehr erlaubt ist, an nach EU-Vorgaben normierte, das heißt CE-gekennzeichnete Bauprodukte, ergänzende Anforderungen zu stellen.

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10-Punkte-Plan zum „perfekten“ Bauvertrag

Wer heute baut, braucht einen Bauvertrag. Doch das derzeit geltende Vertragsrecht wimmelt nur so vor Stolperfallen. Daher hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) im September einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der besondere Regelungen für Bauprofis und einen besseren Schutz privater Bauherren vorsieht.

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Baurecht: Stolperfalle Sicherheitsleistungen

Regelungen zu anspruchswahrenden Sicherheitsleistungen im Bauvertrag können schnell zur Stolperfalle werden. Daher sollten Baubeteiligte alle Details dazu besonders aufmerksam formulieren, um die Interessen beider Parteien bestmöglich zu schützen. Für Bauunternehmer geht es vor allem darum, ihre Werklohnforderungen abzusichern.

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Bauherrenbürgschaft verhindert lästigen Streit um die Schlussrate

Hausbau ist Vertrauenssache. Schließlich geht es um viel Geld, das die Bauherren-Familie aufbringen und meist über Jahrzehnte finanzieren muss. Da ist es sinnvoll, bereits vor Baubeginn möglichst viele potentielle Risiken auszuschließen. Das spart Geld, schont die Nerven und macht die Finanzierung des Eigenheimes kalkulierbar. Doch der Hausbau ist auch so etwas wie eine Ehe auf Zeit: Der Bauherr geht mit der Baufirma eine Beziehung ein.

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